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Schulsenator Rabe nennt Luftfilter-Programm einen «Flop»

Ties Rabe (SPD), Hamburgs Senator für Schule und Berufsbildung spricht. Daniel Bockwoldt/dpa/Archivbild
Berlin (dpa). Hamburgs Schulsenator Ties Rabe hat sich zu Beginn des neuen Schuljahres unzufrieden mit dem in der Corona-Pandemie begonnenen Förderprogramm für Luftfilteranlagen gezeigt.

Hamburgs Schulsenator Ties Rabe hat sich zu Beginn des neuen Schuljahres unzufrieden mit dem in der Corona-Pandemie begonnenen Förderprogramm für Luftfilteranlagen gezeigt. «Das Bundesförderprogramm ist aus unserer Sicht ein Flop», sagte der SPD-Politiker der «Rheinischen Post» (Samstag). «Offiziell gefördert werden vom Bund Luftfilter nur in solchen Räumen, die nicht gelüftet werden können, also entweder über gar keine Fenster verfügen oder nur über Fenster, die nicht geöffnet werden können. Solche Unterrichtsräume gibt es in der Regel in keiner normalen Schule“, sagte Rabe. Das Programm sei damit von vornherein nur auf eine extrem kleine Zahl von Unterrichtsräumen begrenzt gewesen.

Die Bundesregierung hatte vor rund einem Jahr 200 Millionen Euro für die Anschaffung mobiler Luftreiniger zur Verfügung gestellt. So sollte der Präsenzbetrieb in Schulen und Kitas möglichst sichergestellt werden.

Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, bemängelte in der Zeitung das Vorgehen der Länder: «Es ist ein Armutszeugnis, dass die Länder bis heute keine bundesweite Strategie für den Kauf und Einsatz der Anlagen entwickelt haben, es aber auch nur teilweise im Alleingang schaffen, schnell tragfähige Konzepte auszuarbeiten», sagte Finnern. Die Folge: Vielfach seien Kommunen als Schulträger trotz der Bundesmittel mit dem Kauf der Anlagen materiell überfordert, weil die notwendige Unterstützung der Länder nicht in erforderlichem Maße klappe.

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