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Buß: Führungsversagen der Polizei in Rockeraffäre

Klaus Buß (SPD), ehemaliger Innenminister von Schleswig-Holstein. Malte Christians/dpa/Archivbild
Kiel (dpa/lno). Als Sonderbeauftragter untersuchte Ex-Innenminister Buß die Rockeraffäre bei der Polizei - frei von Einflussnahme, wie er im Kieler Landtag sagt. Zu den Bewertungen von 2019 stehe er, an den Fakten habe sich nichts geändert. Eine spitze Bemerkung gibt es auch.

Ex-Innenminister Klaus Buß bleibt bei seinen Vorwürfen gegen ehemalige Polizeiführer im Zusammenhang mit der sogenannten Rockeraffäre in Schleswig-Holstein. «Ich halte alle Bewertungen aufrecht», sagte der Sonderbeauftragte der Landesregierung am Montag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Kiel. «Ich sehe keinen Anlass davon abzuweichen, denn die Fakten haben sich nicht geändert.»

Im Auftrag des damaligen Innenministers Hans-Joachim Grote (CDU) hatte Buß (SPD) nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Jahr 2017 die Vorgänge rund um Ermittlungen der Polizei gegen Rocker nach einem Messerangriff in einem Schnellrestaurant in Neumünster 2010 untersucht. Auslöser der sogenannten Rockeraffäre war der polizeiinterne Umgang mit dem entlastenden Hinweis eines V-Mann-Führers zu einem seinerzeit in Untersuchungshaft sitzenden Tatverdächtigen. «Hier hat die Führung versagt», sagte Buß im Ausschuss.

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