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Asyllagebericht

AA: Keine generelle Bedrohung für Afghanistan-Rückkehrer

Mit einem Abschiebeflug angekommene Afghanen vor dem Flughafen von Kabul. Qiam Noori/dpa
Berlin (dpa). Mit dem Vormarsch der Taliban sind nach Einschätzung der Bundesregierung vor allem Soldaten, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und berufstätige Frauen in Afghanistan stärker gefährdet als zuvor.Eine generelle Gefährdung von Rückkehrern stellt der Mitte Juli fertiggestellte Asyllagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan dagegen nicht fest.

Mit dem Vormarsch der Taliban sind nach Einschätzung der Bundesregierung vor allem Soldaten, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und berufstätige Frauen in Afghanistan stärker gefährdet als zuvor.

Eine generelle Gefährdung von Rückkehrern stellt der Mitte Juli fertiggestellte Asyllagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan dagegen nicht fest. Wer aus Europa zurückkehre, werde zwar teilweise mit Misstrauen aufgenommen und von der eigenen Familie als Gescheiterter angesehen. Es seien aber keine Fälle bekannt, in denen Zurückgekehrten wegen ihres Aufenthaltes in Europa Gewalt angetan worden sei.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag weiter erfuhr, hält es das Auswärtige Amt abgesehen von akuten Kampfhandlungen und vorübergehend errichteten Straßensperren nach wie vor generell für möglich, sich im Land zu bewegen – etwa um in die größeren Städte zu gelangen. In dem Bericht wird jedoch eingeräumt, dass die Zahl illegaler Kontrollstellen und von Überfällen außerhalb von Ortschaften – vor allem durch die Taliban – zugenommen habe.

Die Verluste der staatlichen Sicherheitskräfte waren im ersten Quartal dieses Jahres laut Bericht deutlich höher als im Vorjahr, auch durch einen Anstieg von Angriffen aus den eigenen Reihen um mehr als 80 Prozent. In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 seien mehr Journalisten, Menschenrechtler und andere Menschen, die öffentlich für ein liberales Afghanistan eingetreten sind, getötet worden, heißt es in dem Bericht weiter. Für Menschen aus diesen Gruppen gebe es im Prinzip landesweit keinen sicheren Ort mehr.

Generell sei es für Zivilisten aber nach wie vor möglich, in größere Städte auszuweichen. Allerdings habe die Zahl der aus anderen Regionen Vertriebenen und der Rückkehrer – auch aus dem Iran – dort zugenommen. Die Ankunft der Binnenvertriebenen in den Städten und die Auswirkungen der Corona-Pandemie führten dort den Angaben zufolge zu höheren Lebenshaltungskosten. Ob ein Afghane in seinem Heimatland bedroht sei, könne jedoch nur unter Berücksichtigung von Konfession, ethnischer Herkunft und anderer individueller Aspekte im Einzelfall beurteilt werden. Die humanitäre Lage im Land sei «schwierig».

Der Asyllagebericht, der unter anderem dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Hilfe bei der Entscheidung in Asylverfahren und in Abschiebungsfragen dienen soll, wird regelmäßig aktualisiert. Die aktuelle Fassung bildet allerdings den Stand im vergangenen Mai ab – also kurz vor dem Abzug der ausländischen Truppen. Das kritisieren die Grünen, die einen generellen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan fordern. Da der Bericht die aktuellen Entwicklungen rund um den Abzug der Bundeswehr und der internationalen Truppen nicht abbilde, sei er «für die Einschätzung der Lage völlig unbrauchbar», erklärten Abgeordnete der Grünen-Bundestagsfraktion.

Seit einiger Zeit werden aus Deutschland nur noch Männer – vor allem Straftäter und Islamisten, die als potenziell gefährlich eingeschätzt werden – nach Afghanistan abgeschoben.

Die militant-islamistischen Taliban haben mit Beginn des Nato-Abzugs im Mai mehrere Offensiven gestartet und ihre Kontrolle über weitere Gebiete in Afghanistan ausgeweitet. Auch die Bundeswehr hat ihren Abzug abgeschlossen. Zehntausende Menschen sind innerhalb des Landes vor den Gefechten geflohen. Es steigt aber auch die Zahl der Menschen, die in Nachbarländer oder in die Türkei fliehen – zum Beispiel als Zwischenstation nach Europa. Im neuen Asyllagebericht ist von Hinweisen auf erzwungene Rückführungen afghanischer Migranten durch den Iran die Rede.

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