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Kieler Landtag befragt erneut Experten zur Corona-Pandemie

Schleswig-Holsteins Landtag sucht für neue Entscheidungen in der Corona-Krise den Rat von Experten. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild
In diesem Beitrag: Ministerpräsidenten beraten mit Kanzlerin Expertenanhörung als Entscheidungshilfe Schritt für Schritt aus der Krise Lage verändert sich ständig
Kiel (dpa/lno). Schleswig-Holsteins Landtag sucht für neue Entscheidungen in der Corona-Krise den Rat von Experten. Nach einer ersten großen Anhörung im November wird es am 19. Februar eine zweite Runde für alle Abgeordneten geben.

Darauf haben sich CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW verständigt. Dabei soll es um einen Perspektivplan für das weitere Vorgehen in der Corona-Krise gehen.

Ministerpräsidenten beraten mit Kanzlerin

Mit den Beschlüssen, die Bund und Länder am nächsten Mittwoch treffen werden, will sich der Landtag am Tag darauf in einer Sondersitzung auseinandersetzen. Die Ministerpräsidenten wollen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen beraten. Der seit 16. Dezember geltende Corona-Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften und Schulen sowie Kitas im Notbetrieb ist bis 14. Februar befristet.

Expertenanhörung als Entscheidungshilfe

Aufgrund des Erfolges der vorherigen Expertenanhörung wolle der Landtag die Expertise der Fachleute erneut als Entscheidungshilfe in Anspruch nehmen, erklärte am Mittwoch der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Hans-Jörn Arp. Zu den Experten, mit denen die Landesregierung sich in der Krise berät, gehören Mediziner, Juristen und Ökonomen.

Schritt für Schritt aus der Krise

Da die Pandemie noch länger dauern werde, sollte das Parlament stärker beteiligt werden, sagte Grünen-Geschäftsführerin Marret Bohn. Der Perspektivplan des Landes solle der Fahrplan werden, der Schritt für Schritt aus der Krise herausführt. Der Plan der Jamaika-Koalition beinhaltet, unter welchen Voraussetzungen Kitas, Schulen, Tourismus, Gastronomie, Sport und Kultur stufenweise öffnen können.

Lage verändert sich ständig

Schleswig-Holstein nehme die Parlamentsbeteiligung in der Pandemie ernst, sagte FDP-Geschäftsführer Oliver Kumbartzky. Die Abgeordneten wollten sich selbst ein umfassendes Bild der Lage machen, die sich ständig verändere. «In Schleswig-Holstein waren wir Abgeordnete stets eng eingebunden in die Entscheidungen, die das Land betreffen.»

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